Um einiges vorweg zu nehmen, ich bin Beamter der Bundespolizei in Chemnitz, und Europa lässt sich für mich nicht ganz so einfach und in wenigen Worten erklären.

Das positive, das für viele auf der Hand liegt, ist die Freizügigkeit des Reisens, der zollfreie Handels, die gemeinsame Währung (größtenteils zumindest)… Hiervon profitiert der Tourismus und die Handelswirtschaft im großen Maßstab. Es macht für den Bürger das Reisen in fast ganz Europa einfacher und unproblematischer, somit angenehmer, ohne Wartezeiten an den Grenzen etc.

Ich selbst wohne in der Grenzregion zu Tschechien und sehe genau diese Vorzüge auch aus einem anderen Blickwinkel.

Wirtschaftlich betrachtet liegt in Europa hier einiges im Argen: zum Beispiel das sehr unterschiedliche Lohngefüge, insbesondere in den ost- und südeuropäischen Staaten. Viele unserer Handwerksbetriebe beklagen, dass diese Umstände dazu führen, dass sie bei deren Lohndumping Angebote nicht mithalten können und dass das allgemeine Handwerk so ziemlich vor dem Abgrund steht.

Offene Grenzen zu Tschechien oder Polen brachten auch andere Probleme mit sich, auch wenn darüber sehr lange geschwiegen worden ist. Gemeint ist die Grenzkriminalität, vermehrte Einbruchsdiebstähle in den grenznahen Gemeinden, KFZ-Diebstähle und das große Problem Crystal, welches überwiegend aus Tschechien nach Deutschland verbracht wird und die wohl zur Zeit gefährlichste Droge auf dem sächsischen Markt ist.

Des Weiteren betrachte ich die unterschiedlichen Gesetzgebungen in den einzelnen europäischen Staaten als problematisch, insbesondere beim Umgang mit Waffen und Betäubungsmitteln. Ich könnte in einigen Staaten problemlos sogenannte weiche Drogen kaufen, ebenso ist es einfach, Waffen legal zu erwerben, bzw. in Deutschland als “verbotene Gegenstände” deklarierte Gegenstände, nach dem Waffengesetz, erwerben. Die Folgen hiervon brauche ich wohl nicht näher beschreiben.

Leider sind nicht nur die innereuropäischen Grenzen, das Schengen-Binnenland, offen. Der Gedanke, EU-Außengrenzen (Schengengrenzen) zu schaffen, um im Inland grenzenlos Reisen zu können, ist löblich, aber leider nicht in der entsprechenden Form umgesetzt. Die Überwachung der Außengrenzen und die Grenzkontrollen, trotz Frontex-Einsätze und -unterstützungen, bringen bis Dato nicht den gewünschten Erfolg.

Hier mit dem Ergebnis, dass mit der Massenmigration seit 2015 nicht nur echte Flüchtlinge, Migranten und echte Asylsuchende den Weg nach Europa gefunden haben. So sind Millionen von Menschen unkontrolliert, ohne Pass, ohne echte Identität bzw. mit falscher Identität nach Europa eingereist. Es haben viele kriminelle Elemente, getarnte Terroristen, Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialbetrüger so freien Zugang zu unseren europäischen Werten erhalten.

Und hier spreche ich besonders als Bundespolizist, es handelt sich bei diesen Flüchtlingen zu einer sehr hohen Prozentzahl um junge Männern, welche aus dem nordafrikanischen, arabischen und asiatischen Raum kommen, deren Identitäten auf eigenen Angaben beruhen, die ihre Nationalitäten wechseln wie andere…na ja. Ich habe es in meinem Beruf leider viel zu wenig mit echten Migranten und Flüchtlingen zu tun. Ich habe es eher mit denen zu tun, welche europäische Werte mit Füßen treten,
unsere Gesetze und Gepflogenheiten missachten, unseren Frauen gegenüber den nötigen Respekt fehlen lassen, übrigens auch gegenüber der Polizei und Staatsgewalt. Sie nutzen unser soziales Gefüge schamlos aus, lassen sich unter verschiedenen Namen registrieren um Geld oder Geldwerte Mittel mehrfach zu beziehen.

Ich möchte nicht unterstellen, dass es keine deutschen Straftäter gibt, aber diese werden nach deutschem Recht entsprechend bestraft. Es entsteht der Eindruck, dass unsere Judikative hier mehr als nur auf einem Auge blind ist und mit zweierlei Maß gemessen wird, die Strafen, falls es überhaupt dazu kommt, wesentlich milder ausfallen als bei gleichgelagerten Fällen deutscher Straftäter.

Auswirkungen hierzu erleben wir leider zur Zeit in Chemnitz, was sich in der großen Unzufriedenheit der Chemnitzer Bürger, der Sorge um die eigene Sicherheit und die von Frauen und Kindern, widerspiegelt.

Weiterhin ein großes Problem in meinen Augen ist die europäische Asyl- und Visapolitik. Es gibt europaweit kein einheitliches Asylsystem, keine einheitlichen Sozialleistungen für Asylsuchende, Migranten und Flüchtlinge. Ebenso die Verteilung dieser auf ganz Europa, so dass die Dublin-Verträge I-IV und auch der Prümer Vertrag eigentlich nur noch ein Witz sind.
Unter Anderem sehe ich auch hier Europa als eigentlich gescheitert.

Hinzu kommt die oben genannte Visa Problematik. Viele osteuropäische und ehemalige russische Staaten können mit dem neuen E-Pass für 90 Tage visafrei nach Europa einreisen. Klingt gut, ist es vielleicht für viele auch, aber es wird schamlos ausgenutzt zum Beispiel von moldawischen, georgischen, serbischen… etc. Bürgern, die nicht zu touristischen Zwecken nach Europa kommen.

Es gibt viele moldawische und andere Staatsangehörige, die sich nach ihrer “legalen” Einreise mit echten oder gefälschten rumänischen ID-Karten ausweisen, um unerlaubt im europäischen Raum zu arbeiten, was den Binnenarbeitsmarkt stark schädigt, da diese zu Billiglohnpreisen ihre Arbeit anbieten.

In meinen Augen ist Europa nicht dort, wo wir uns es gewünscht haben, sodass im Moment der Eindruck entsteht, dass Europa eher auseinander driftet.

Name Andreas Oeser
Land Deutschland